Meine erste Session im Grossen Rat

Vom 27. bis 29. August hat der Grosse Rat in Chur getagt: Konstituierungssession der Legislatur 2026-2030 und für mich die erste Session überhaupt. Entschieden hat der Rat vor allem über sechs Aufträge.

Sechs Aufträge, vier gehen an die Regierung

Überwiesen wurde der Auftrag, die Bedürfnisse der Sportvereine bei kantonalen Sportinfrastruktur-Projekten systematisch zu erheben. Abgeändert überwiesen wurden drei: das Stimm- und Wahlrecht für Menschen mit geistiger Behinderung, die Sanktionierung des Ausweichverkehrs und ein Auftrag zum Bargeld. Abgelehnt wurde der Auftrag zu den finanziellen Folgen von Wildschäden im Wald. Zurückgezogen wurde jener zur mehrsprachigen Kommunikation am Kantonsspital Chur. Das Anliegen dürfte in einem dreisprachigen Kanton wiederkommen.

Vier dieser Aufträge liegen jetzt bei der Regierung. Ein überwiesener Auftrag ist noch keine Lösung, sondern ein Arbeitsauftrag. Entscheidend ist, was daraus wird. Vier von sechs Aufträgen gingen durch, drei davon nur in abgeänderter Form. Im Rat wird häufig nicht über das Ob entschieden, sondern über das Wie weit.

Anfragen, Fragestunde und Wahlen

Dazu kamen elf Anfragen an die Regierung: neun wurden behandelt, zwei zurückgestellt, darunter jene zu kommunalen Planungszonen und Wohnungsnot. Das Thema beschäftigt auch die Surselva. In der Fragestunde lagen 13 Fragen auf dem Tisch, von Tempo 30 auf Kantonsstrassen bis zum neuen Postgesetz.

Gewählt hat der Rat die ständigen Kommissionen für die ganze Legislatur und das Standespräsidium für das Amtsjahr 2026/2027: Standespräsident ist Fabio Luzio, Standesvizepräsident Kevin Brunold. Er kommt wie ich aus dem Wahlkreis Ilanz. Seit dem 28. August bin ich Mitglied der Kommission für Bildung und Kultur. Bildungsgeschäfte lese ich dort auch als Wirtschaftsthemen: Fachkräfte, Durchlässigkeit, Standort. Vorstosstexte und Beschlüsse sind öffentlich im Ratsinformationssystem: Augustsession 2026.

Mein Votum zum Bargeld

Beim Auftrag zum Bargeld habe ich für die FDP-Fraktion gesprochen. Wir beantragten, den Auftrag nicht zu überweisen. Der Rat hat ihn in abgeänderter Form überwiesen. Argumente vortragen, dann entscheidet der Rat: So arbeitet ein Parlament. Die Umsetzung werde ich aufmerksam verfolgen.

Haben Sie ein Anliegen aus der Surselva oder eine Frage zu einem Geschäft? Schreiben Sie mir.